Добро пожаловать в Бундестаг – Herzlich Willkommen im Bundestag

Das ZDF meldete am 19. Januar 2019 mit Bezug auf den Lagebericht des Verfassungsschutzes zur AfD, dass das Netzwerk „Russlanddeutsche für die AfD“ wegen Anhaltspunkten für völkisch-nationalistische Einstellungen“ und „islamfeindliche Positionen“ im Visier der Behörde stehe. Der folgende Text soll den Hintergründen nachgehen, die eine sicherheitsbehördliche Beobachtung der russlanddeutschen Netzwerke in der AfD insbesondere durch die Abteilung „Rechtsextremismus“ – nahelegen könnten.

Hashtag #OSZE. Anatomie einer AfD-Kampagne

Am 18. Dezember 2018 wurde die Wahlprüfungsbeschwerde der AfD zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2017 endgültig als unbegründet abgewiesen.  Obwohl die Partei damit juristisch auf allen Ebenen gescheitert ist, war die der Klage zugrunde liegende Kampagne in gewissem Rahmen erfolgreich. Sie beförderte einige strategische Ziele russischer Außenpolitik und ist ein strategischer Baustein des Projekts das Vertrauen in komplexe rechtsstaatliche Verfahren und demokratische Institutionen zu untergraben. Ein Schauspiel in vier Akten.

Migrantisches Grundrauschen

Deutsche Migrationsgeschichte(n) im 19. Bundestag

Mit 8,5% der Abgeordnete, die nach statistischen Kriterien einen sogenannten „Migrationshintergrund“ haben, spiegelt der 19. Deutsche Bundestag quantitativ fast exakt den entsprechenden wahlberechtigten Bevölkerungsanteil in Deutschland. Eine qualitative Betrachtung zeigt aber auffallende interfraktionelle Differenzen, was die Art der repräsentierten Migrationsgeschichten betrifft. An einer Fraktion scheinen die großen Zuwanderungsströme nach Deutschland quasi komplett vorbei gegangen zu sein. Eine Migrationsgruppe ist überhaupt nicht repräsentiert. Eine Recherche.